Unsere AGB

1. Geltungsbereich

Die Firma Hempel KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain hempel-versand.de eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Pro­dukte, hauptsächlich aus den Bereichen Sanitätshaus, Reha- und Ortho­pä­die­technik und Wellness zum Kauf über das Internet an.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Ge­schäfts­beziehungen zwischen der Hempel KG und den Kunden in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Änderungen bzw. Ergän­zungen und widersprechende Geschäftsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Hempel KG.

2. Vertragsabschluss

Die Darstellung und Beschreibung der Produkte auf der vorgenannten Website stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Das Angebot erfolgt viel­mehr durch die Bestellung des Kunden.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Waren auf der Website anklicken. Diese werden im virtuellen Warenkorb gesammelt. Der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Waren zum Gesamtpreis inklusive der Mehrtwertsteuer.

Vor Versendung der verbindlichen Bestellung ermöglicht die Hempel KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltiche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

Der Abschulss des Kaufvertrages erfolgt erst mit der schriftlichen Be­stä­ti­gung der Bestellung gegenüber dem Kunden oder mit Lieferung der Ware an den Kunden.

3. Produkte

Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen, die den Vertragszweck nicht gefährden und zumutbar sind, ohne Vorankündigung durchzuführen. Für nicht vorsätzlich oder grob fahrlässige Fehler auf den Seiten der Domain hempel-versand.de übernehmen wir keine Haftung. Produktabbildungen sowie Größen u. Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend.

4. Preise

Die in gedruckten Katalogen oder Onlineshops angegebenen Preise gelten soweit nicht anders vermerkt für die jeweils beschriebenen Artikel ohne Dekoration und Zubehör. Preisänderungen behalten wir uns vor. Dies gilt nicht für Preise von Waren, die innerhalb von vier Monaten nach Ver­trags­schluss geliefert oder erbracht werden – es sei denn, dass diese im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses erbracht werden. Die in hempel-versand.de und gedruckten Versandkatalogen angegebenen Preise gelten für Bestellungen im Rahmen des Versandgeschäftes und können in Einzelfällen von den Preisen im Ladengeschäft abweichen.

5. Eigentumsvorbehalt

Bereits gelieferte und noch nicht vollständig bezahlte Ware bleibt Eigentum der HEMPEL KG, Bankplatz 2, Braunschweig. (im Folgenden HEMPEL genannt) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

6. Zahlungsbedingungen

Die Hempel KG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Hempel KG liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungs­stellung berücksichtigt.

Abweichend davon behält sich die Hempel KG bevor, Ware auf Rechnung oder nach Erteilung einer Einzugsermächtigung zu liefern. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge ohne Abzug spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Preise in Rechnungen sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

7. Versandkosten

Die Hempel KG liefert innerhalb der EU (außer Finnland), in die Schweiz (ohne deutsche Mehrwertsteuer) und nach Monaco.

Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen 5,50 €. Ab einem Bestellwert in Höhe von 300,00 € versendet die Hempel KG ver­sand­kostenfrei, wenn nicht Sauerstoffflaschen geliefert werden.

Für den Versand außerhalb Deutschlands berechnet die Hempel KG pro Bestellung 20,00 € Versandkosten.

8. Lieferzeit

Alle von uns nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich gekenn­zeich­neten Lieferfristen sind als unverbindliche Richtwerte anzusehen.

9. Widerruf

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem Tag, der auf den Tag des Erhalts dieser Belehrung folgt. Spätestens jedoch mit dem Tag, der auf den Tag des Erhalts der Ware folgt, wenn die Belehrung vorab er­folgt ist. Wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, be­trägt die Frist abweichend von der vorgenannten Frist 1 Monat. Ist der Ver­trag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht zu laufen, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu rich­ten an: Hempel KG, Bankplatz 2, D-38100 Braunschweig, Fax: 0531/ 2424560, E-Mail: mail@hempel-versand.de.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht bei der Überlassung von Sachen, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übri­gen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück­zu­sendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht über­steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis einer Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich ver­einbarte Teilzahlung er­bracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, für die Sie bitte den der Sendung beiliegenden Retouren­aufkleber benutzen. Ver­pflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung er­füllen.

10. Gewährleistung

Für die beim Verkauf als gebraucht gekennzeichneten Artikel beträgt die Ge­währleistung 12 Monate.

11. Datenschutz

Die Hempel KG berechtigt, Daten über den Käufer, die wir aus der Geschäfts­be­ziehung erhalten, zu speichern. Dabei beachtet die Hempel KG sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere des Teledienstdaten­schutz­gesetzes.

12. Gerichtsstand

Bei Vollkaufleuten ist Erfüllungsort u. Gerichtsstand Braunschweig.

10. Schlussbestimmung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sollte einzelne Bedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirk­sam­keit der übrigen Bedingungen und des Vertrages dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung hat in diesem Fall eine Bedingung zu treten, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am ehesten entspricht. Lässt sich eine derartige Bedingung nicht finden, so gelten die Bestim­mun­gen des dispositiven Rechts.

Braunschweig, im September 2008

Diese Vertragsbedingungen wurden von den Rechtsanwälten Holzhauer & Dr. Otto, Nibelungenplatz 8, 38106 Braunschweig, entworfen. Insoweit darf der schöpferische Teil der Bedingungen nur mit deren Zustimmung übernommen oder sonst wie verbreitet werden.